1816: Die Grenze zwischen Kibo und Alzey

1816: Die willkürliche Grenze zwischen Kibo und Alzey machte große Probleme (Autor Detlef Uhrig)

Die neue Grenzlinie verlief nördlich von Orbis, Morschheim und Ilbesheim, nordöstlich von Stetten und  Einselthum. Diese Orte hatten traditionell starke, vielfältige Bindungen zum neuen Ausland: zu ihren Nachbargemeinden Mauchenheim, Freimersheim, Flomborn, wo zahlreiche Verwandten lebten und wo die Bauern natürlich auch teilweise direkt hinter der Gemarkungsgrenze ihre Felder hatten. Am krassesten war der Einschnitt einerseits zwischen Zell/Harxheim und andererseits zu Mölsheim und Mauchenheim hin.

Nach Inbesitznahme der Pfalz durch Bayern und Rheinhessens durch Hessen wurde von der königlich-bayerischen Landesadministration am 5. Juli 1816 angeordnet,

zur Sicherstellung des inländischen Bedarfs an Getreide und Kartoffeln die Ausfuhr dieser Nahrungsmittel, unter anderem in das Großherzogtum Hessen, nur zu gestatten, wenn sie auf einem inländischen öffentlichen Markt gekauft worden seien. Die Ausfuhr war nur über bestimmte Aus- und Eintrittsstationen erlaubt. Dies waren 1816 an der Grenze gegen das Großherzogtum im Zuständigkeitsbereich der damaligen Kreise Speyer und Kaiserslautern die Orte Bobenheim, Kleinbockenheim, Harxheim /Pfrimm,  Albisheim, Morschheim, Kriegsfeld und Niederhausen a. d. A.            (Kgl. Bayer. Amtsblatt Nr. 4 vom 15.7.1816, Archiv der VG Obrigheim). Diese Stationen wurden im August des gleichen Jahres durch eine weitere in Großniedesheim ergänzt (Kgl. Bayer. Amtsblatt Nr. 14 vom 24.8.1816, VGA Obrigheim).

Sowohl Getreide als auch Kartoffeln konnten gegen Entrichtung von 5 Prozent des Warenwertes an der betreffenden Austrittsstation ausgeführt werden. Dafür erhielt man eine sogenannte „Bollette”, eine Bescheinigung über das mit einer Ware vorgenommene zollgesetzliche Abfertigungsverfahren. Die Stationen waren mit sogenannten „Salzaufschlags-Einnehmern” besetzt, die neben den Ausfuhrgebühren für Salz auch diejenigen für Getreide und Kartoffeln festsetzten und einzogen. Den Exporteuren war der Transit dieser Lebensmittel nur an den oben genannten Stationen gestattet. Fuhrleute, die aus Unwissenheit der Gesetzeslage andere Grenzpunkte   passieren wollten, mussten von den Gemeindevorständen der Grenzorte an die legitimierten Stationen verwiesen werden. Die Durchfuhr war zollfrei.      Benötigt wurde lediglich eine Transito-Bollette”, für deren Ausstellung der Salzschlags-Einnehmer der Eintrittsstation 5 X für jeden Sack erhob, die dem Einnehmer für seine Bemühungen verblieben. Die durch den Ortsvorstand einer Zwischenstation mit einem Sichtvermerk versehene Bescheinigung wurde bei der Austrittsstation „Salzaufschlags-Einnehmer” nach Revision der Ladung ausgehändigt. Dafür erhielt der Fuhrmann eine sogenannte „Ausfuhrbollette”, mit der er die Grenze passieren konnte. Diejenigen, die gegen die erlassenen Vorschriften verstießen, mussten mit dem Einzug geladenen Gutes mit Wagen und Pferd rechnen. Außerdem wurden  die Schmuggler = Schleichhändler (Defraudanten genannt) dem nächsten Friedensgericht übergeben. Der Erlös der konfiszierten Gegenstände ging zur Hälfte an den Entdecker (Denunzianten) und zur anderen Hälfte an diejenige Gemeinde, in deren Bann die Festnahme erfolgt war.[1]

Im Hinblick auf den grenznahen Warenverkehr hatte die hessische Gemeinde Wachenheim/Pfrimm am 6. Juni 1817 in einem Schreiben an den hessischen Regierungsrat Mohsdorff darüber geklagt, dass aufgrund der bestehenden Fruchtsperre die Feldfrüchte der Wachenheimner Landwirte, die in der Gemarkung der königlich-bayerischen Gemeinde Niefernheim Felder besaßen, nicht über die Grenze gebracht werden dürften. Der Bürgermeister bat Mohsdorff, sich um die Aufhebung dieses Verbotes zu bemühen und darauf hinzuwirken, dass dies im Rahmen der Gegenseitigkeit auch  der königlich-bayerischen Gemeinde Zell erlaubt werde, deren Einwohner in der Gemarkung der großherzoglich-hessischen Gemeinde Mölsheim Grundstücke besaßen. Mohsdorff verwies darauf, dass auch Hessen eine Fruchtsperre verhängt habe, die bayerische Regierung jedoch in der Verordnung vom 19. 11.1816 die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse unter Beachtung bestimmter Formalitäten an bestimmten Orten erlaubt sei. Er sah nur dann die Möglichkeit einer Erlaubnis, wenn die großherzoglich-hessische Regierungskommis­sion in Mainz der bayerischen Gemeinde Zell die gleichen Vergünstigungen einräumen wür­de, die Wachenheim für sich beantragt habe (VGA Monsheim). Gemäß Erlaß vom 23.6.1816 gewährte die großherzoglich-hessische Regierungskommission der Gemeinde Zell die gleichen Vergünstigungen, die Bayern vorher hessischen Gemeinden zugebilligt hatte (LASp Best. U 66 Nr. 29, Harxheim).

Die bayerische Regierung in Speyer mach­te die Kreisdirektion Kirchheimbolanden am 6.1.1817 darauf aufmerksam, dass es den Gemeinden ihres Amtsbezirkes nicht gestattet sei, bei „Marktfuhren ihren Weg nach einem inländischen Markt durch fremde Länder” zu nehmen, da solche Vergünstigungen mangels „regelmäßiger Mautstellen notwendig zu große Betrugsmöglichkeiten geben würde. Ein weiteres Argument war, dass  die alte „Kaiserstraße“ zwischen Mainz, Kaiserslautern, Saarbrücken  den Gemein­den des Kantons Kibo große Bequemlichkeiten bieten würde, ihre Früchte in die neu gebaute Fruchthalle Kaiserslautern zu bringen, zumal die Westpfalz selbst nicht in der Lage war, ausreichend Lebensmittel zum neuen Industriezentrum Kaiserslautern zu liefern. ( U 76 Nr. 38, Archiv Ilbesheim).

Im Rahmen der Zollvereinigungsverträge erließ die königlich-bayerische Generalzolladministration in München am 30. April 1834 Zollerleichterungen für den Verkehrs mit dem angrenzenden Ausland, worunter auch der kleine, tägliche Grenzverkehr fiel, „der wechselseitig die Grenzlinie dies und jenseits naher Grenzorte nicht überschritt” (Amts- und Intelligenzblatt Nr. 28 vom 13.6.1834, Archiv Bobenheim-Roxheim).

Der Transport zollpflichtiger ausländischer und gleichnamiger inländischer Gegenstände über die Grenzlinie war in der Regel nur wäh­rend der Tagesstunden erlaubt. Grenzbewohner jedoch, die einen inländischen Jahrmarkt besuchten, durften mit einem Erlaubnisschein auch außerhalb dieser Zeit die Landesgrenze passieren. Gemäß den „Controllmaßregeln” vom 15. Mai 1834 waren für „rohe Erzeugnisse des Bodens und der Viehzucht einer und der­selben Landwirtschaft, die entweder ganz im Grenzbereich lag oder von der Binnenlinie oder von der Landesgrenze durchschnitten war”, bei der Verbringung über die Grenze keine für die Abfertigung zollpflichtiger Waren vorgeschriebenen Dokumente erforderlich (Amts- und Intelligenzblatt Nr. 28 vom 13.6.1834, GA Bobenheim-Roxheim).

Diese Maßregel galt sinngemäß auch für Vieh, das zur Weide getrieben wurde, und für die von ihm gewonnenen Produkte wie Milch, für inländisches, von ausländischen Märkten unverkauft zurückkommendes Vieh, für selbstverfertigte Waren inländischer Handwerker, die unverkauft von benachbar­ten ausländischen Märkten zurückkamen und schließlich für Waren von ausländischen Handwerkern, die von inländischen Märkten unverkauft zurückgeführt wurden. Grundsätzlich mussten Getreide, Vieh und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse über ein und dieselbe Zollbehörde ein- und ausge­führt werden, unter Beachtung bestimmter Vorschriften und Formalitäten, die kaum als Erleichterung für die Betroffenen empfunden werden durften.

[1] ) Kgl. Bayer. Amtsblatt Nr. 4 vom 5.7.1816